Dies und Das
Die Kommunalwahlen für Gemeinde-, Stadt- und Landkreisräte rücken näher, dazu stehen Oberbürgermeister und Landräte zur Abstimmung. Aber das bayerische Kommunalwahlverfahren ist eine unübersichtliche Angelegenheit, allein der Wahlzettel für den Stadtrat Bamberg misst 60 x 120 Zentimeter.
Dazu können die Bürgerinnen und Bürger der Stadt 44 Stimmen vergeben, im Landkreis sogar 60. Auch bietet das Kommunalwahlrecht des Freistaates mit dem »Kumulieren« und »Panaschieren«, mit Listenkreuz und dem Streichen von Kandidaten eine Menge Möglichkeiten – und viel Fehlerpotential. Deshalb hat Bambolino einige wichtige und interessante Links zusammengestellt, die hoffentlich alle Fragen zur Kommunalwahl klären!
Das bayerische Innenministerium bietet auf ihrer Informationsseiten zur Kommunalwahl folgende Detail-Informationen zu den Möglichkeiten, den Stimmzettel auszufüllen:
»Kumulieren bedeutet, dass einzelnen sich bewerbenden Personen bis zu maximal drei Stimmen gegeben werden können.
Panaschieren ermöglicht es den Wählern, auch Kandidaten auf verschiedenen Listen anzukreuzen und damit Kandidaten verschiedener Parteien und Wählergruppen zu wählen.
Eine vorgeschlagene Liste kann über das Listenkreuz auch als Ganzes angenommen werden. Dadurch erhält jede sich bewerbende Person in der darin aufgeführten Reihenfolge eine Stimme. Es ist auch möglich, innerhalb der Liste einzelne Kandidaten zu streichen. Werden neben einem Listenkreuz auch Stimmen (einfach oder gehäufelt) an einzelne Kandidaten dieses Wahlvorschlags sowie anderer Wahlvorschläge verteilt, so werden zunächst die einzeln vergebenen Stimmen gezählt und verbleibende Stimmen den nicht gekennzeichneten Bewerbern der angekreuzten Liste in der dort aufgeführten Reihenfolge zugerechnet. Es ist ebenso möglich, die zu vergebenden Stimmen ohne Listenkreuz auf einzelne Bewerber (einzeln oder gehäufelt, aus einer oder aus mehreren Listen) zu verteilen.«
Auf der Seite »Gemeinde- und Landkreiswahlen« des Bayerischen Innenministeriums findet sich eine lange Liste an Informationen zur Wahl:
https://www.stmi.bayern.de/suv/wahlen/gemeindekreis/index.php
Die Stadt Bamberg bietet einen Probestimmzettel zum Ausprobieren der Stimmvergabe an. Nicht dass nachher in der Wahlkabine etwas schiefgeht:
http://wahlen.service.bamberg.de/probestimmzettel.html
Die Stadt Bamberg meldet, dass sich in den vergangenen Wochen bereits 17.000 Anträge auf Briefwahl eingegangen sind. Wieweit das anspruchsvolle Wahlverfahren der Grund ist oder das Coronavirus der Grund für die Anträge sind, ist schwer zu sagen. – Das Beantragen von Briefwahlunterlagen bei der Stadt Bamberg ist über diesen Link möglich:
https://serviceportal.komuna.net/iws_IWS/start.do?mb=9461000
Wahlinformationen aus dem Landkreis Bamberg gibt es hier:
https://www.landkreis-bamberg.de/Landkreis/Politik/Wahlen
